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Internetrecht

Das Internetrecht befasst sich mit der rechtlichen Beurteilung all jener Sachverhalte, die sich aus dem Umgang der Internetteilnehmer miteinander ergeben. Es umfasst etwa Verbraucherrechte im Internet, rechtliche Fragen rund um Ebay und andere Internetplattformen, das Erstellen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Internetshops, das Vorgehen gegen Abmahnungen, rechtliche Fragen des Webdesigns sowie Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Domainrecht. 

Sie sind abgemahnt worden? Nicht immer ist eine Abmahnung gerechtfertigt! Ob der Rechtsverstoß zu Recht abgemahnt wird, eine missbräuchliche Serienabmahnung vorliegt oder die Kosten der Abmahnung gerechtfertigt sind, sollten Sie durch Rechtsanwalt Stefan Schimkat prüfen lassen.

Fragen des Verlagsrechts, Presserechts und Persönlichkeitsrechts (etwa das Recht am eigenen Bild, Account-Grabbing und Cybermobbing) sind ebenso dem Internetrecht zuzuordnen wie Fragen der Internet-Kennzeichen, Marken und Domains. Kartellrecht, Vertragsrecht, Haftung etwa fur Links, Tweets und Posts, Haftung des Urhebers und des Providers und Verbraucherschutz sind ebenso zu beachten wie Medienrecht und Telekommunikationsrecht. 

Eine zunehmende Bedeutung erlangt auch das Datenschutzrecht, besonders in sozialen Netzwerken (Privacy, Anonymisierung, Behavioral Advertising, Geo Targeting oder Cookies), und die Abgrenzung von Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrechtsverletzung.

Auch Rechtsfragen zu IT-Sicherheit und des Rechtsschutzes von Hardware und Software bei Erstellung, Überlassung, Pflege und Vertrieb beantwortet Rechtsanwalt Schimkat gern.

Sicherheitsgefährdet sind zahlreiche Komponenten, etwa Datenbank, Webserver, Firewall, Router, Autentifizierungs-Software und Gateways. 

Obwohl international schon am 23.11.01 die Cyber Crime Convention unterzeichnet wurde - ratifiziert durch die Bundesrepublik Deutschland jedoch erst  am 09.03.09 - und ein Europäisches Zentrum zur Bekämpfung von Cyber-Kriminalität eingerichtet wurde, bestehen noch zahlreiche Unklarheiten. Die Gesetzgebung hinkt der technischen Entwicklung hinterher.

Die Gefährung im Einzelfall ist daher ständig neu zu analysieren; sodann sind geeignete Präventionsmaßnahmen zu ergreifen und erkannte Verstöße sowohl beweissicher zu dokumentieren als auch nachhaltig zu verfolgen.

Das dabei inbesondere für Unternehmen bestehende Spannungsfeld zwischen Compliance und Datenschutz bedarf eingehender rechtlicher Beratung vor der Umsetzung von Präventions- oder Repressionsmaßnahmen, um nicht selbst in die Gefahr zu kommen, zum Täter zu werden.

Schließlich gilt es auch im Internetrecht steuerrechtliche Konsequenzen zu beachten.

Auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie hält interessante Informationen bereit, etwa zum zunehmenden Identätätsdiebstahl im Internet.